Sorgerecht für Ausländer

Im Trennungsprozess von Eltern aus verschiedenen Ländern ist das Sorgerecht für ihre Kinder zweifellos das heikelste Thema. Sich in einem fremden Land mit einem unbekannten Rechtssystem konfrontiert zu sehen, kann diesen Prozess noch beunruhigender machen. In diesem Artikel erläutern wir die Rechte, die Sie als ausländischer Elternteil in Sorgerechtsfällen in der Türkei haben, und die grundlegenden rechtlichen Prinzipien, die Sie kennen müssen.

Es gibt ein einziges Prinzip, das alle Sorgerechtsfälle in der Türkei absolut leitet: "das Wohl des Kindes." Dies ist nicht nur eine Empfehlung, sondern eine verbindliche rechtliche Anordnung, die sowohl aus dem türkischen Zivilgesetzbuch als auch aus internationalen Konventionen, denen die Türkei beigetreten ist, hervorgeht. Die wichtigste Konsequenz dieses Prinzips ist, dass es den Gerichten strengstens untersagt ist, bei einer Entscheidung eine Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit der Eltern vorzunehmen. Vor türkischen Gerichten ist ein ausländischer Elternteil rechtlich einem türkischen Elternteil gleichgestellt, und der alleinige Fokus des Gerichts liegt auf dem höchsten Schutz des körperlichen, emotionalen und sozialen Wohlergehens des Kindes.

Das Recht welches Landes findet auf das Sorgerecht Anwendung?

In einem internationalen Sorgerechtsfall ist die erste Frage, die das Gericht beantworten muss, bevor es eine Entscheidung trifft, welches Landesrecht Anwendung findet. Die Antwort auf diese Frage wird durch das Gesetz über Internationales Privat- und Zivilverfahrensrecht (MÖHUK) bestimmt und folgt im Allgemeinen einer dreistufigen Hierarchie:

• Gemeinsames Nationales Recht: Wenn Mutter und Vater Staatsbürger desselben ausländischen Staates sind, findet ihr gemeinsames nationales Recht Anwendung.
• Recht des gemeinsamen gewöhnlichen Aufenthalts: Haben die Eltern unterschiedliche Staatsangehörigkeiten, so findet das Recht des Landes Anwendung, in dem sie zusammenleben.
• Türkisches Recht: Können beide der oben genannten Bedingungen nicht erfüllt werden, wendet das türkische Gericht direkt türkisches Recht an.

Ist "gemeinsames Sorgerecht" in der Türkei möglich?

Der traditionelle Ansatz des türkischen Zivilgesetzbuches besteht darin, das Sorgerecht nach einer Scheidung einem einzigen Elternteil zu übertragen. In den letzten Jahren hat sich jedoch die Haltung des Kassationsgerichtshofs, insbesondere in Fällen mit internationalem Bezug, erheblich geändert. Der Kassationsgerichtshof hat entschieden, dass eine von ausländischen Eltern vereinbarte gemeinsame Sorgerechtsregelung nicht gegen die türkische öffentliche Ordnung verstößt. Diese Entwicklung zeigt, dass türkische Gerichte nun offener für das gemeinsame Sorgerecht sind.

Gültigkeit einer ausländischen Gerichtsentscheidung in der Türkei

Damit eine im Ausland ergangene Sorgerechtsentscheidung in der Türkei gültig ist, muss eine "Anerkennungs- und Vollstreckungsklage" bei einem türkischen Familiengericht eingereicht werden. Diese Klage verleiht der ausländischen Gerichtsentscheidung in der Türkei rechtliche Identität und macht sie vollstreckbar. Für diese Klage ist es zwingend erforderlich, das endgültige Original der ausländischen Gerichtsentscheidung und eine beglaubigte Kopie mit Apostille-Stempel bei Gericht einzureichen.

Internationale Kindesentführung und das Haager Übereinkommen

Die Türkei ist Vertragspartei des Haager Übereinkommens, das die sofortige Rückführung eines Kindes an seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort sicherstellen soll, das unter Verletzung des Sorgerechts widerrechtlich in ein anderes Land verbracht wurde. Ein im Rahmen dieses Übereinkommens eingereichter Rückführungsantrag ist kein Standard-Sorgerechtsfall; sein Zweck ist es nicht festzustellen, wer der bessere Elternteil ist, sondern das richtige Gericht für die Sorgerechtsentscheidung zu ermitteln. Daher müssen sich die Argumente in solchen Fällen auf die sehr begrenzten Ausnahmen konzentrieren, die im Übereinkommen festgelegt sind.